Bundestagswahl – unrechtmäßig

Bald stehen die sogenannten Bundestagswahlen an, genauer gesagt am 24. September 2017. Und immer noch rennen viele in die Wahllokale, um ihre Stimme abzugeben – in eine Urne zu werfen, wohlgemerkt (man achte einmal auf die Assoziationen mit diesem Wort). Dabei wissen sie nicht, dass sie damit lediglich eine unrechtmäßige Wahl legitimieren.

Warum unrechtmäßig? Es gibt ein Urteil vom Bundesverfassungsgericht (übrigens ist es auch schon sehr merkwürdig, dass die BRD keine Verfassung hat, aber ein Verfassungsgericht) vom 25. Juli 2012 (!), nach dem ALLE Wahlen seit 1956 illegal sind – das Urteil gilt also auch rückwirkend. Das kann im Internet problemlos recherchiert werden und wurde sogar von diversen Politikern, Anwälten und Tageszeitungen auch bestätigt (wer solch eine Form der Bestätigung nötig hat, um Fakten zu glauben).

Was folgt daraus? Genau das, was viele schon geahnt haben: dass es absolut rein gar nichts bringt, irgendwo ein Kreuzchen (oder auch mehrere) zu machen. Ihr müsst begreifen, dass ihr ohnehin keinen Einfluss auf das Wahlergebnis habt – egal, ob ihr wählen geht oder nicht.

Ja, aber was ist denn dann zu tun? Wir können doch eh nichts tun – oder?

Und genau da liegt der fatale Irrtum: Doch, können wir! Laut dem Völkerrecht hat JEDES Volk die Möglichkeit, sich eine Verfassung zu geben. Art. 25 GG besagt:

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

Das bedeutet im Klartext, dass nichts über das Völkerrecht geht. Und dieses berechtigt uns Deutsche dazu, die Sache selbst in die Hand zu nehmen, uns in einer Verfassunggebenden Versammlung zu vereinen und eine schöne Zukunft für uns alle zu kreieren.

In Art. 146 GG ist nachzulesen:

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Diese Verfassunggebende Versammlung existiert bereits, und am 5. Juli 2017 wurde über den dort erarbeiteten Verfassungsentwurf abgestimmt und dieser unter überwältigender Beteiligung angenommen. Deutschland hat also eine Verfassung!

ddb Radio ist das Sendeorgan der VV und bietet wöchentlich mehrere informative und aufklärende Radiosendungen, und seit neuestem auch viermal täglich brandaktuelle Nachrichten, die nicht in den Mainstream-Medien zu finden sind. Die nachfolgende Sendung vom 30. Juli 2017 geht auf die Wahlthematik ausführlich ein und beantwortet viele Fragen, die in diesem Zusammenhang entstehen können.

Grundsätzlich gilt: Hört euch immer beide Seiten an – und bildet euch erst danach ein Urteil!

 

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